bedingungsloses Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine kontrovers diskutierte, bisher in der Praxis nie konkret erprobte oder bis ins Detail ausgearbeitete Form der Mindesteinkommenssicherung, die jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt werden soll und dessen Auszahlung nicht an die Einhaltung bestimmter Bedingungen geknüpft sein soll. Das Grundeinkommen soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und dabei ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Es soll, so meist die Vorstellung, aus den Mitteln finanziert werden, die heute bereits im jeweiligen Sozialsystem kursieren, also perspektivisch die Grundsicherung, die Rentenversicherung und ähnliche Transferleistungen ersetzen. Das Grundeinkommen soll dann gegebenenfalls einen individuellen Rechtsanspruch darstellen und somit auch einklagbar sein. Damit unterscheidet sich das bedingungslose Grundeinkommen von anderen Formen der Grund- oder Mindestsicherung in den meisten Industrienationen, die eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine andere Gegenleistung verlangen. Für das Grundeinkommen angeführt werden unter anderem Argumente wie

  • mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, denen grundsätzlich die Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit eröffnet wird,
  • Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ohne Wenn und Aber,
  • größere Verteilungsgerechtigkeit,
  • Beseitigung von Stigmatisierung von Erwerbslosen oder Sozialhilfeempfängern,
  • Stärkung von Familien, freiwilligem Engagement, Selbstversorgung, Selbstständigkeit und Existenzgründungen sowie Kreativität,
  • Vorteile für Arbeitgeber, beispielsweise hohe Motivation der eingeworbenen Mitarbeiter.

Mittlerweile gibt es viele Initiativen, die sich für das Grundeinkommen einsetzen. Die verschiedenen Modellvorschläge unterscheiden sich in der Höhe des Grundeinkommens, den Quellen der Finanzierung, Annahmen über die Art und Größe der Einsparungen anderer Transferzahlungen sowie dem Verhältnis zu anderen Sozialversicherungen und den nötigen arbeitsmarktpolitischen Regulierungen. Kontrovers diskutiert werden auch die Wirkungen auf die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, deren Arbeitsbereitschaft und die Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft.


Weitere Informationen zum Thema:

  • http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/ [20.08.14]
  • https://www.grundeinkommen.de/die-idee [20.08.14]

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